Tram verstecken?
Nein danke! :-)
3. Bürgerbegehren / Bürgerentscheid
Im August 2009 gründet sich das Bündnis "Stoppt das Millionengrab" für ein Bürgerbegehren gegen die U-Strab, das ab 27.8.2009 20.000 Unterschriften für einen letzten Bürgerentscheid sammeln will.
Die Unterschriftensammlung ist abgeschlossen, am 23.10.2009 und 30.10.2009 wurden zusammen 30.839 Unterschriften abgegeben, von denen 22.725 als gültig anerkannt wurden, damit wurde die erforderliche Zahl an Unterschriften erreicht!
Am 6.11.2009 erklärte OB Heinz Fenrich das Bürgerbegehren dennoch als nicht zulässig ... Die Begründung wird als >Vorlage 135 zu TOP 5a zur Sitzung am 17.11.2009 demnächst online nachzulesen sein.
Der Anwalt des Bündnisses hat sie geprüft und kommt zum Ergebnis, dass das Bürgerbegehren zulässig sei. Das Verfahren ist mittlerweile als Eilsache beim VGH Mannheim in der 2. Instanz.
Gutachen:
Die Grünen beauftragten das bekannte Büro
Vieregg - Rößler
mit einer Kontrolle der Kostenrechnung, soweit ohne Einblick in
die nicht zugänglichen Unterlagen möglich.
Ergebnis: Die Kostenrechnung ist im Prinzip seriös *), die Folgekosten
wurden allerdings zu tief angesetzt.
Gutachten Finanzen - Text
Gutachten Finanzen - Charts
*) Unter den Bedinungen normaler Zeitpläne. Die Gerüchte, dass die
Ausschreibung erhebliche
Mehrkosten bringen wird, beruht vermutlich auf den Zeitdruck
durch den Stadtgeburtstag 2015 und das Auslaufen des Fördergesetzes 2019.
Im Zuge dieses Gutachtens kamen dem Büro Zweifel, ob die Leistungsfähigkeit
des Tunnels richtig beurteilt wurde. Der BUND beuaftragte daher ein
Folgegutachten zu diesem Thema.
Ergebnis: Die vorgesehene Belegung mit Linien ist in der Praxis NICHT umsetzbar,
Ursache ist vor allem das höhengleiche Gleisdreieck am Marktplatz,
dass ca. 1/3 der an sich vorhandenen Kapazität vernichtet.
Das Problem wäre durch Umplanung heilbar.
Gutachten Kapazität - Text
Gutachten Kapazität - Abbildungen
Gutachten Kapazität - Charts
An dieser Stelle will ich ergänzend dazu meine Positionen und die Gründe dafür erläutern, warum ich das Bündnis unterstütze, und meine Alternativkonzepte vorstellen.
- Was hat sich seit 2002 geändert?
- Warum also ein neuer Bürgerentscheid?
Viel hat sich geändert, hier fasse ich es zusammen. - Argumente gegen das Projekt Kombilösung
- Vor- und Nachteile der Kombilösung
- Und was wird aus der Kriegsstraße und der bahnfreien Fußgängerzone?
- Abgestimnt wird ja nur über den Stadtbahntunnel ...
- Wie wird die Kombilösung eigentlich finanziert?
- Das ist mir immer mehr ein Rätsel ...
- S.a. meine Einwendungen zur Planfeststellung Stadtbahntunnel 2006
- S.a. meine Petition 2009 zur Barrierefreiheit im Brandfall
- Alternativen statt Kombilösung
- demnächst: Überarbeitung der 2008er Standpunkte:
- Überprüfung des Pfalzbahnvorschlags: Weiterhin aktuell mit kleiner Ergänzung.
- Überprüfung 2. Rampe: Der Zug für die Mittelvariante ist abgefahren und die Aufnahme der Südvariante aus dem Hauptbahnhof heraus als Freihaltetrasse im Bebauungsplan Hbf-Süd wurde wegen angeblicher Probleme mit dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abgelehnt. Daher habe ich weiter südlich gesucht und nutzbare stillgelegte Gütergleise gefunden, anschließend an den Pfalzbahn-Vorschlag und mit Erweiterung des Stadtbahnhaltes Durlach.
- Überprüfung Kriegsstraße: Zusammen mit der Kombilösung wackelt ja auch diese... Zumindestens ist eine Strecke zwischen Ettlinger und Karlstor möglich und nötig.
- Potentielles Netz dazu: das alle diese Ideen aufgreift.
- Vergleich aktueller Konzepte
- Analog zum Netzvergleich 2002, Anpassung an 2009 dauert noch eine Weile ...
- Diverses
- S.a. Archiveinsturz Köln
- Infos
- Zuwendungsbescheid Kombilösung (PDF 1 MB)
- Interessanter Link zum Thema, warum alles teurer wird: Großprojekte: Teure Denkmäler, Artikel im Handelsblatt
